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Ersatz-
und Verschleißteile |
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Karosserieteile |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Kundeninformationen
I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende
Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (ATV Hagen GmbH)
über die Internetseite atvhagen.de schließen. Soweit
nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere
Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und
kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.
(2) Sie
können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über
das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im
„Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
„Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der
Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Vor Absenden der
Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über
die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw.
den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der
Bestellung über die Schaltfläche
"zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein
verbindliches Angebot bei uns ab.
(3) Die
Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss)
erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung
in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung
der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt
wird (Auftragsbestätigung). Sollten
Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind
Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in
diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(4) Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein
verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail),
welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen
bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der
Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht,
Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit
es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2)
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum
an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller
Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im
ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen
Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe
des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie
sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt.
Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings
vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung
der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen
zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit
freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10%
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es
gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2)
Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der
Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart,
nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen
und Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die
Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf
Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang
der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht
die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach
unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung
verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle
der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt
ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist
gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
(1)
Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines
Mangels, bei Übernahme der Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach
dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2)
Sofern wesentliche
Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche
Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich
aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung
die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde
sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt
zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig
vertrauen dürfen.
(3)
Bei der Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4)
Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften
insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl,
Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2)
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit
uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der
Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich
keine Anwendung.
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II.
Kundeninformationen
1. Identität des
Verkäufers
ATV Hagen GmbH
Im Löhken 10
58099 Hagen
Deutschland
Telefon: 02331 60068
E-Mail: info@atvhagen.de
2. Informationen
zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.
Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das
Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten
über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der
Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die
gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche
Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder
Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung
und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und
Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise
sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im
Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine
entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des
Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von
Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten
sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders
angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6.
Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden
sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich
geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während
der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig
ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen
oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und
Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
für Waren
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich
nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns
sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf
IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes
erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität
geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für
die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von
Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie
unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
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